AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 20.10.2011)

der Firma

IT-Nachtigal,

Inhaber: Andreas Nachtigal

Domstag 39b

24340 Eckernförde

USt.ID: 

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Bestimmungen

I) Diese AGB gelten zwischen IT Nachtigal und den Kunden. Sie finden Anwendung für Verträge über Waren, die unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien geschlossen wurden.

Sie finden ferne Anwendung auf Dienstleistungsverträge.

 Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

II) Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

III) Unternehmer ist gemäß § 14 Abs. 1 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Angebotene Ware

I) Bei der angebotenen Ware handelt es sich teilweise um gebrauchte Ware. Diese ist ausdrücklich als gebraucht gekennzeichnet.

II) Sollte eine versprochene Leistung nicht verfügbar sein, so behält sich IT-Nachtigal vor, diese nicht zu erbringen. Bereits erbrachte Leistungen und daraus gezogene Nutzungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

 

§ 3 Vertragsschluss / Vertragssprache

(I)  Die auf der Webseite dargestellten Artikel stellen lediglich eine Übersicht der vorhandenen Ware dar. Der Vertragsschluss kommt durch eine Bestätigungsemail oder den Versand der Ware zustande.

II) Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

§ 4 Preise

(I) Alle Preise sind Endpreise, mithin enthalten sie alle Steuern. Liefer- und Versandkosten werden extra berechnet. Die Höhe der Liefer- und Versandkosten entnehmen Sie bitte dem Link Liefer- und Versandkosten oder § 6 II dieser AGB.

(II) Die Preise für Dienstleistungen werden jeweils individuell vereinbart.

 

§ 5 Zahlungsbedingungen / Eigentumsvorbehalt

I) Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung des vereinbarten Kaufpreises. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, hat der Kunde Vorkasse zu leisten.

II) Wurde eine Lieferung vor Zahlungseingang oder vollständiger Kaufpreiszahlung vereinbart, so behält sich IT-Nachtigal gegenüber Verbrauchern das Eigentum an der verkauften Sache bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Gegenüber Unternehmern behält sich IT-Nachtigal das Eigentum vor, bis alle Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung beglichen worden sind.

III) In der Zeit des Eigentumsvorbehaltes ist der Kunde verpflichtet, die erhaltenen Sache pfleglich zu behandeln und etwaige Zugriffe Dritter auf die Ware (z.B. Pfändung), sowie Beschädigungen, die Vernichtung bzw. das Abhandenkommen oder einen Besitzwechsel der Ware unverzüglich bei IT-Nachtigal anzuzeigen. Es sind alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, welche zur Wahrung der Eigentumsrechte von IT-Nachtigal erforderlich sind. Weiter ist der Kunde verpflichtet für die Zeit des Eigentumsvorbehaltes einen Wohnungswechsel unverzüglich mitzuteilen.

IV) Kommt der Kunde seinen Verpflichtungen nach § 5 II und III dieser AGB nicht nach, so behält sich IT-Nachtigal vor, vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen.

(V) Bei der Erbringung von Dienstleistungen gelten die individuell vereinbarten Zahlungsmodalitäten.

 

§ 6 Liefer- und Versandbedingungen

I) Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware auf dem Versandwege an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse unverzüglich nach Eingang des gesamten Kaufpreises bei IT-Nachtigal.

II) Die Versandkosten berechnen sich anhand des Versandgewichts

Selbstabholung : kostenlos 

 

§ 7 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht nach den Bestimmungen für Fernabsatzverträge gemäß §§ 312b ff. BGB ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher können nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung ihre Vertragserklärung widerrufen.

 

——–Widerrufsbelehrung——-

 

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung  innerhalb von 14. Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (und bei der Erbringung von Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

 

Der Widerruf ist zu richten an: 

IT-Nachtigal

Andreas Nachtigal

Domstag 39b

24340 Eckernförde

 

Mail: info@it-nachtigal.de

Fax: 04341 – 899471

 

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die bereits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.

Soweit wir für Sie Dienstleistungen erbringen, kann dies dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen.

Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweisen“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa in einem Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Diese Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Besonderer Hinweis

 

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. 

 

——–Ende der Widerrufsbelehrung——-

Soll vom Widerrufsrecht Gebrauch gemacht werden, senden wir Ihnen auf Anfrage einen Rücksendeschein zu. Dies dient einer erleichterten Abwicklung und wirkt sich nicht auf das Bestehen des Widerrufrechts und seine Folgen aus. Eine Rücksendung ohne vorherige Absprache bleibt weiterhin möglich. In diesem Fall bitten wir, die Rücksendung ausreichend zu frankieren. Die entstandenen Kosten werden selbstverständlich erstattet.

 

§ 8 Hinweis zur Wertersatzpflicht bei Widerruf

Abweichend von § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB hat der Verbraucher im Falle des Widerrufs Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten, vgl. § 357 Abs. 3 Satz 1 BGB. Diese Pflicht zum Wertersatz können Sie jedoch vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

 

§ 9 Mängelansprüche /Verjährung

I) Soweit gebrauchte Waren geliefert werden, verjähren  Ansprüche und Rechte wegen Mängeln innerhalb eines Jahres nach Abgabe der Ware beim Verbraucher, vgl. § 475 Abs. 2 BGB. Für Unternehmer verkürzt sich die Frist auf einen Monat.

II) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

 

§ 10 Software

Soweit im Rahmen eines Dienstleistungsvertrages Software verkauft wird, gelten die Lizenzbedingungen des Softwareherstellers. IT-Nachtigal übernimmt nur Gewähr für die ordnungsgemäße Installation der Saftware. Eine Gewähr für etwaige Softwarefehler wird nicht übernommen. Diesbezüglich hat sich der Kunde an den Hersteller der Software zu halten.

 

§ 11 Internetpräsentationen

(I) Soweit durch das Erstellen von Internetpräsentationen Urheberrechte entstehen, verbleiben diese bei Ersteller. Die Nutzungsrechte werden an den Kunden zu individuell ausgehandelten Bedingungen übertragen.

(II) Der Kunde ist berechtigt, die urheberrechtlich geschützten Werke gemäß des vereinbarten Vertrages für seine Zwecke zu nutzen. Gibt er sie unberechtigt an Dritte weiter, macht er sich schadensersatzpflichtig.

 

§ 12 Serviceverträge

Die Serviceverträge beinhalten eine regelmäßige Kontrolle und Pflege von Soft- und/oder Hardware. Sie bieten jedoch keine Gewähr für ein funktionierendes System. Sie dienen lediglich dazu, Fehler bestmöglichst auszuschließen.

 

§ 13 Datenschutz

I) Ihre an IT-Nachtigal übermittelten Daten werden von IT-Nachtigal zur Vertragsabwicklung und für Gewährleistungsfälle gespeichert, Dritten jedoch nicht zugänglich gemacht. Sofern Sie nicht widersprechen, behält IT-Nachtigal sich vor, Ihre Daten für persönliche Werbung zu nutzen. Es wird versichert, dass Ihre Daten nicht an Dritte weitergeben werden. Sie können der Nutzung Ihrer Daten zu Werbezwecken jederzeit widersprechen. Hierfür genügt eine formlose Mitteilung an IT-Nachtigal.

II) Sie haben das Recht, jederzeit eine kostenlose Auskunft darüber zu erhalten, welche ihrer Daten IT-Nachtigal gespeichert hat und ggf. eine Berichtigung oder Löschung der Daten zu verlangen. Sollten Sie diesbezüglich Fragen haben, wenden Sie sich bitte an:

IT-Nachtigal,

Inhaber: Andreas Nachtigal

Domstag 39b

24340 Eckernförde

Mail: info@it-nachtigal.de

Fax: 04341 – 899471

 

§ 14 Umweltschutzhinweise

I) Batterieentsorgung: Wir vertreiben Waren mit Akkus, mithin sind wir nach dem BattG verpflichtet Ihnen folgende Hinweise zu geben. Akkus und Batterien dürfen keinesfalls im Hausmüll entsorgt werden. Alte Batterien und Akkus enthalten Schadstoffe, die bei nicht sachgerechter Lagerung erhebliche Umwelt- und Gesundheitsschäden verursachen können. Sie sind daher gesetzlich zur Rückgabe von gebrauchten Batterien und Akkus verpflichtet. Ihrer Rückgabepflicht können Sie nachkommen, indem Sie alte Batterien und Akkus an den Verkäufer oder die dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (z.B. kommunale Sammelstellen der Kommunen) unentgeltlich zurückgeben. Das für die Rücksendung an den Verkäufer erforderliche Porto wird Ihnen erstattet.

Dieses Zeichen bedeutet, dass Sie die Batterien aufgrund ihres Schadstoffgehalts nicht im Hausmüllentsorgen dürfen:

 

Unter diesem Zeichen können Sie zusätzlich Symbole mit folgender Bedeutung finden:

• Pb: Batterie enthält Blei

• Cd: Batterie enthält Cadmium

• Hg: Batterie enthält Quecksilber

II) Elektogeräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden, die Entsorgung hat ausschließlich über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme der Kommunen zu erfolgen.

 

 

§ 15 Gerichtsstand

Soweit ein Vertrag mit einem Unternehmer (gem. § 1 Abs. 3 AGB) geschlossen wird, ist der Gerichtsstand  das Amtsgericht Eckernförde/ Landgericht Kiel. IT-Nachtigal ist berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

 

§ 16 Schlussbestimmungen / Salvatorische Klausel

I) Soweit nicht in gesetzlich zulässiger Art und Weise von den gesetzlichen Bestimmungen abgewichen wird, gelten die vom Gesetzgeber vorgesehenen Bestimmungen.

II) Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam sein, so führt diese nicht zur Unwirksamkeit der gesamten AGB.

 

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